Ist die Rente noch sicher ? Altersarmut in Deutschland undenkbar ? Schauen wir in die Vergangenheit und die Gegenwart.
Populismus der Etablierten:
“ Die Rente ist sicher“ Norbert Blüm Bundesminister für Arbeit
„Kinder kriegen die Leute immer“ Konrad Adenauer, 1957
„Die Rente ist das Ergebnis der Lebensleistung eines Menschen.“ Helmut Kohl 1996
„Milch und Honig werden nicht fließen. Gesundes Brot und ordentlicher Aufstrich werden aber da sein.“ Franz Müntefering SPD
Um den heutigen Zustand von Rente und Altersarmut zu verstehen, schauen wir etwas in die Vergangenheit zurück:
– Im Wahlkampf 1998 bezeichnete Gerhard Schröder (SPD) die Rentenkürzungspläne der Union als wörtlich „unanständig“. Noch nie mussten die Rentner seitdem so viele Opfer bringen wie unter seiner Rot/Grünen Regierung (Stichwort Rentenversteuerung, Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrente usw.)
– Seit dem 01.01.2005 mussten Rentner ihre Rente versteuern. Private Vorsorge damals das Grundkonzept. Es folgte 2007 die Halbierung des Sparerfreibetrages, der nächste massive Einschnitt ins das private Vermögen unserer Bürger. Linke Hand – Rechte Hand.
– Es folgte das Riester Renten Desaster bei dem einzig Finanzberater verdienten. Der Zugewinn bei heutiger Inflationsquote, der blanke Hohn.
“Den Rentnern ist es egal, welche Formel gilt.” Walter Riester
– Die Nahles Mütterrente ist noch komplett ungedeckt, es drohen Milliarden Mehrbelastungen ab 2019 aus dem Bundeshaushalt.
„Das müsste dann über Steuern aufgebracht werden“, sagte Nahles. „Das ist ein Riesenbatzen.“ (3)„Bis 2030 ist alles supi.“ A.Nahles
– Bis 2030 kostet das Paket lt.Nahles 130 Milliarden mehr. Experten der Universität Duisburg beziffern die Kosten auf 233 Milliarden.
-Wegen den Kosten der Frühverrentung sinken definitiv die kommenden Rentensteigerungen von Geringverdienern, so Ökonom L.Feldt. Es geht wie vielfach auf Kosten der kommenden Generationen. Nichts unbekanntes bei unseren Altparteien.
-Steigende Altersarmut bei jährlich steigendem Steueraufkommen:
Im Jahr 2015 betrug das Steueraufkommen rund 673 Milliarden Euro, im Jahre 2002 die Summe von 542 Milliarden Euro, für 2020 werden es laut Steuer Schätzung 795 Milliarden Euro sein.(7) Wo geht unser Geld hin ?
Zur heutigen Situation:
– 5,6 Millionen ältere Menschen über 55 Jahren sind derzeit laut der „Passauer Neuen Presse“ von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.(1) Ihr Anteil an der Gesamtzahl aller Menschen in dieser Altersgruppe ist damit von 18,2 Prozent 2006 auf 20,7 Prozent 2014 gestiegen. (lt.Eurostat Zahlen)
– 64,9 Prozent der Deutschen fürchten laut einer Umfrage, dass ihre Rente nicht reicht. Jeder Dritte hat aber kein Geld für die Vorsorge. (2)
– Immer mehr Menschen, die bereits vor 65 wegen einer bestehenden Erwerbsminderung auf Dauer ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Erwerbstätigkeit bestreiten können: Ihre Anzahl hat sich seit 2003 von rund 180.000 auf inzwischen mehr als 500.000 sogar beinahe verdreifacht.
– Insgesamt bezog 2015 damit bereits mehr als eine Million Menschen Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsminderung. 2003 waren es noch rund 440.000. (4)
Die Folgen:
– 2010 waren 248.000 Menschen ohne Wohnung, derzeit sind es rund 335.000. Erschreckend: Darunter sind 29.000 Kinder. Bis 2018 sollen noch einmal über 200.000 Menschen wohnungslos werden. Die Zahl würde damit auf 536.000 steigen. (5)
– lt.Bundessozialministerium, Sozialausgaben 2015 summierten sich auf 888,2 Milliarden Euro. Diese Summe liegt 4,5 Prozent über dem Wert des Vorjahrs 2014, als sich die Sozialausgaben auf 849,8 Milliarden Euro beliefen.
-50 Milliarden kostet uns die Migrationskrise allein für das laufende und kommende Jahr. (8)
Genug Geld, um jedem der 870.000 Bafög-Empfänger 57.000 Euro in die Hand zu drücken, jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000 Euro zu überweisen, jeder der 107 deutschen Universitäten das Budget um eine knappe halbe Milliarde zu erhöhen oder schlicht jedem der rund 43 Millionen Erwerbstätigen geleistete Steuern in Höhe von 1.162,79 Euro zurückzuzahlen. (6)
Die AFD fordert:
+ Eine unkontrollierte Massenmigration, eine unfinanzierbare Energiewende beenden. Dieses spart Milliarden ein. Geld für unsere Bürger. Geld um Altersarmut wirksam zu bekämpfen.
+ Mindestlohn beibehalten. Anhebung des Rentenniveaus.
+ Reform der sozialen Sicherungssysteme. Erziehung der Kinder finanziell besser stellen.
+ Korrektur der Benachteiligung von Familien mit Kindern gegenüber kinderlosen Familien.
+ Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene
+ Internationale Konzerne sollen zur Zahlung der Steuern hier im Lande angehalten werden, statt in Steueroasen.
(1)http://www.pnp.de/nachrichten/politik/2214772_Zeitung-Altersarmut-hat-deutlich-zugenommen.html
(4)https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/04/PD16_136_221.html
(5) http://www.huffingtonpost.de/2016/12/04/obdachlose-zahl-anstieg_n_13422510.html