Nach Fukushima vollzog sie eine Energiewende um 180 Grad im Alleingang. Vor einem Jahr wurden die Grenzen unter Missachtung aller Gesetze für „Flüchtlinge“ geöffnet. Auch im Alleingang. Mit einem der radikalsten Autokraten wird geklüngelt, obwohl unsere Bevölkerung dies mehrheitlich parteiübergreifend ablehnt. Der Regierungsstil von Merkel trägt schon autokratische Züge. Widerreden werden nicht geduldet, ansonsten droht Karriereentzug. Nur noch wenige wie z. B. Bosbach trauen in der Öffentlichkeit zu widersprechen. Das Parlament wird nur noch teilweise einbezogen. Über Zukunftsfragen des Landes findet ein öffentlicher Diskurs nicht mehr statt. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben die Aufgabe, die Regierungspolitik dem Volk als alternativlos zu verkaufen.
Seit einigen Tagen hört man nun besorgniserregende Meldungen: Die Bevölkerung soll Vorräte anlegen – Der Zivilschutz wird aktiviert – Berlin bereitet die Rückkehr zur Wehrpflicht vor. Was läuft da im Hintergrund, wovon die Bevölkerung nichts weiss? Es kann natürlich sein, dass durch die verfehlte Flüchtlingspolitik (es reisten ja Hunderttausende unkontrolliert ein) nun ein Bedrohungspotenziel entstanden ist, das diese Massnahmen rechtfertigt. Nach der geltenden Rechtslage lebt die Wehrpflicht aber nur im Spannungs und Verteidigungsfall wieder auf. Hoffen wir nicht, dass ein „Verteidigungsfall“ bevorsteht! Derzeit geben bekanntlich die Scharfmacher in der Russlandpolitik wieder den Ton an. Russland sei eine „existenzielle Bedrohung“ tönte vor wenigen Wochen der Nato-Oberbehlshaber Philip Breedlore (Spiegel Nr. 28/9.7.2o16). Die Nato hat bereits beschlossen, einige Tausend Soldaten unter Beteiligung deutscher Truppen in die baltischen Staaten an die russische Grenze zu verlegen. Bundesaussenminister Steinmeier ist mit seiner moderaten Haltung bei den Schafmachern isoliert. Die Deutschen müssen nun aufpassen, dass das Küchenkabinett Merkel nicht in vorauseilendem Gehorsam Deutschland ins Unglück stürzt.
Bernd Krämer