Pressemitteilung Saarbrücken, den 10.01.2019
Pressestelle
Deindustrialisierung ist in vollem Gange
Eberspächer, Stahlguss Saar, Bosch, Saarschmiede, Ford, RWE – die Reihe der Unternehmen, die in der letzten Zeit hunderte hochwertiger Industriearbeitsplätze im Saarland abgebaut haben oder dies angekündigt haben, ließe sich fortsetzen. Ministerpräsident Tobias Hans warnt nun vor einer schleichenden Deindustrialisierung im Namen des Umweltschutzes. Der AfD-Landtagsabgeordnete Lutz Hecker dazu: „Die Deindustrialisierung im Saarland ist jedoch bereits im vollen Gange. Und dabei geht es weniger um Umweltschutz, als um einen ideologisch motivierten so genannten Klimaschutz. Die Verknappung und Verteuerung von CO2-Zertifikaten und die weiteren Ergebnisse der Trilog-Verhandlungen auf EU-Ebene stürzen unsere Stahlindustrie, die zu den saubersten der Welt gehört, in existenzielle Nöte.“
„Die unsägliche ideologisch motivierte Verteufelung des Dieselmotors und des Verbrennungsmotors im Allgemeinen, ebenfalls bereits durch EU-Richtlinien unumkehrbar sanktioniert, gefährden die Zukunft der Automobilhersteller und ihrer Zulieferer insbesondere auch im Autoland Saarland.“, so Hecker weiter.
Das gleiche Desaster zeigt sich im Bereich der Kraftwerke. Auch hier wurden in den letzten Jahren und Jahrzehnten viele Arbeitsplätze abgebaut und die letzten Steinkohlekraftwerke stehen vor einer ungewissen Zukunft. In der Folge ist das Saarland, das in der Vergangenheit immer große Mengen Strom exportiert hat, kaum mehr in der Lage, seinen eigenen Bedarf zu decken. Im Ergebnis zahlen wir Spitzenpreise für Strom im europäischen Vergleich, doppelt so viel wie unsere französischen Nachbarn. Auch dies ist ein harter Standortfaktor für die Industrie, und der von der Bundesregierung angekündigte Weg zur Dekarbonisierung wird zwangsläufig die Strompreise weiter steigen lassen.
Hecker abschließend: „Die Deindustrialisierung des Saarlandes ist eine Folge ideologisch motivierter Energiewende- und vermeintlicher Klimaschutzpolitik unserer Regierenden in Bund und Land, von unseren Nachbarn werden wir dafür belächelt, wie der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Gabriel bereits vor Jahren bemerkt hat. Der verantwortliche Bundesminister ist übrigens Saarländer. Wenn der Ministerpräsident hier gegensteuern will, so muss er das bei seinen Parteikollegen und den saarländischen Bundesministern in Berlin tun. Altmaier, Kramp-Karrenbauer und Maas müssen sich endlich wirksam für die Zukunft der saarländischen Industriearbeitsplätze einzusetzen.“
Pressesprecher der AfD-Fraktion
Bernd Krämer
Pressesprecher der AfD-Fraktion
AfD-Fraktion im Landtag des Saarlandes