Pressemeldung der AfD Rheinland/Pfalz
AfD Rheinland-Pfalz verurteilt Angriffe auf Asylheime
Die Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz verurteilt Angriffe auf Asylheime, wie sie am vergangenen Wochenende im sächsischen Heidenau stattgefunden haben. Verantwortlich für die Situation im Lande seien nicht die Asylbewerber, die aus menschlich nachvollziehbaren Gründen nach Deutschland drängen, sondern die katastrophale Strategie- und Konzeptlosigkeit der Regierungsparteien in Bund und Land.
„Wir verurteilen die Angriffe auf Asylheime aufs Schärfste“ so der Landesvorsitzende Uwe Junge, „die Asylbewerber sind das schwächste Glied in der Kette. Nicht sie, sondern die naive und realitätsferne Vogel-Strauß-Politik der Altparteien sind für die aktuelle Asylproblematik verantwortlich. Die drastische Steigerung des Zustroms an Asylbewerbern war früh erkennbar, die Mängel unseres Asylsystems sind seit langem bekannt: die ungleichmäßige Verteilung von Asylbewerbern auf Europa zu Lasten Deutschlands, die hohe Dauer und der Rückstau der Asylverfahren, der hohe Anteil der Armutseinwanderer aus sicheren Drittstaaten sowie die Abschiebungsverweigerung vieler Landesregierungen. Außer wohlfeilen Absichtsbekundungen haben die Verantwortlichen nichts unternommen, um die zunehmende Belastung der öffentlichen Haushalte und der Bürger zu lindern. Mahnende Stimmen werden als fremdenfeindlich oder rechtspopulistisch stigmatisiert.
Uwe Junge: “Etablierte Parteien müssen endlich verantwortungsvoll und nachhaltig handeln”
Diese offenkundige Verweigerung, die Realität anzuerkennen und die Interessen Deutschlands und seiner Bürger wahrzunehmen, hat dazu beigetragen, dass Wirrköpfe und Extremisten sich jetzt dazu berufen fühlen, Gewalt gegen Menschen einzusetzen. Neben der Verurteilung fremdenfeindlicher Gewalttaten, der wir uns uneingeschränkt anschließen, müssen die etablierten Parteien nun endlich eine verantwortungsvolle und nachhaltige Asylpolitik umsetzen. Dazu gehört die sofortige Einführung von Grenzkontrollen, die zügige Abschiebung von Personen ohne Asyl- oder Flüchtlingsstatus sowie die Erklärung der südosteuropäischen Staaten zu sicheren Herkunftsländern. Um das Asylrecht langfristig zu bewahren, müssen wir sicherstellen, dass Deutschland nicht weiter überlastet wird und die begrenzten öffentlichen Ressourcen den wirklichen Asylberechtigten und Flüchtlingen zu Gute kommen.“
Bild: Uwe Junge (AfD RLP)
Der Landesvorstand
